Berlin, 18. Januar 2022. Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den Sender ‚Das Erste‘ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“. Das ZDF solle aber als bundesweiter Sender zusammen mit den dritten Programmen erhalten bleiben. Kurz darauf ruderte der medienpolitische Sprecher Kurze zurück und bestritt in einer Pressemitteilung die Unterstützung einer Abschaffung des Senders seiner Fraktion.
Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand erklärt dazu:
„Der überhastete Vorstoß der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt ist medienpolitische Kosmetik und Theaterdonner. Denn selbst eine Abschaffung oder Einkürzung des ‚Ersten‘ als bundesweitem Sender ändert wenig bis nichts an der aus der Zeit gefallenen Finanzierung. Vielmehr ist eine vollumfängliche Strukturreform nötig, die die Finanzierung ändert und den Sendeauftrag dem Streaming-Zeitalter angemessen und damit neu definiert.
Das Grundfunkmodell der AfD sieht das alles vor: eine nachhaltige Verschlankung durch Abbau aller Doppelstrukturen, den Ausstieg aus der Finanzierung mittels Zwangsbeiträgen und die Schärfung des Profils zu Gunsten regionaler Formate aus Kultur, Sport, Politik, Bildung und Dokumentation. Der komplett werbefreie Grundfunk soll als Schaufenster der Regionen die Medienlandschaft des Digitalzeitalters besser ergänzen als der jetzt bestehende schwerfällige und teure Senderkomplex, der offenkundig reformunfähig ist.“
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