Berlin, 30. Oktober 2021. Der Abgeordnete im Parlament der Europäischen Union, Joachim Kuhs, kritisiert den zunehmend besorgniserregenden Umgang innerhalb der EU mit Bürgerrechten und Grundfreiheiten, welche seit dem Ausbruch der Covid-Pandemie sukzessive eingeschränkt werden. Er bezieht sich bei seiner Kritik an der EU auf den ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus, welcher bei einer Rede am 28. Mai an der Collegium Intermarium Universität in Warschau vor den Anwesenden einen Vergleich zwischen den aktuellen Entwicklungen zur Zeit der kommunistischen UdSSR zog.
So sagte Václav Klaus über die neuen politischen Entscheidungsträger nach dem Zusammenbruch des Ostblock-Kommunismus: „Unser Denken basierte auf drei Konstanten […]: den Menschen, der Familie und der Nation.“ Er führte weiter aus: „Diese drei Säulen wurden in den letzten Jahrzehnten von der neuen progressiven Ideologie, der es gelungen ist, die heutige Welt zu kontrollieren und zu beherrschen, brutal angegriffen. Die Vertreter dieser Ideologie versuchen aggressiv, die Vergangenheit und die mit ihr verbundenen Werte und Verhaltensmuster zu diskreditieren. Um ihr Ziel zu erreichen, bedarf es nichts weniger als einer Revolution gegen unsere Kultur, gegen unsere Geschichte, unsere Länder und uns selbst […].“
Joachim Kuhs betont die Bedeutung der Rede: „Der erfahrene Staatsmann Klaus erkennt und benennt in seiner Rede grundlegende Fehlentwicklungen in der EU. Die EU wendet sich zunehmend von den Bürgern, den demokratischen Grundprinzipien und dem kulturellen Erbe Europas ab! Innerhalb der Union gedeihen radikale, progressiv-linke Ideologien, die in der Art ihres Auftretens an Zeiten erinnern, welche wir glaubten überwunden zu haben.“
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