Archiv für den Monat: August 2022

Berlin, 31. August 2022. Einem Medienbericht zufolge arbeitet des Bundeswirtschaftsministerium an einem Gesetz, das den Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke vorsieht. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin, dazu: „Hoffentlich handelt es sich nicht um eine Zeitungsente: Das Wirtschaftsministerium soll an einem Gesetz arbeiten, das den Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke vorsieht. Ein längst überfälliger Schritt – und [...]

Berlin, 31. August 2022. Michail Gorbatschow ist verstorben. Unser Beileid gilt den Hinterbliebenen. Als sowjetischer Staatschef hat er zur Annäherung der beiden deutschen Seiten beigetragen und die Wende mit eingeleitet. Leider hat der Fall des Eisernen Vorhangs nicht die erhoffte Entspannung zwischen Osten und Westen gebracht. Gorbatschow hat in den vergangenen Jahren häufig benannt, dass [...]

Berlin, 31. August 2022. Die große Mehrheit der Deutschen ist einer aktuellen „Forsa“-Umfrage zufolge der Meinung, es sollten keine schweren Waffen mehr zulasten der Bundeswehr in die Ukraine geliefert werden. Zudem solle ihrer Ansicht nach der Westen den Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufrechterhalten und konkrete Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der [...]

Berlin, 30. August 2022. Amt löscht Pressemitteilung mit AfD-Nennung. Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt – und so durchgesetzt, dass die Bundesbehörde eine misszuverstehende Pressemitteilung von ihrer Internetseite genommen hat, die die AfD in die Rubrik „Rechtextremismus“ zu rücken versuchte. Die Behörde hatte am 17. August 2022 die amtliche Pressemitteilung [...]

Berlin, 29. August 2022. Wie Medien berichten, profitieren Funktionäre nicht nur bei der ARD von mehr als üppigen Gehältern und fünfstelligen monatlichen Pensionen. Auch der Deutschlandfunk zahlt großzügig. Für Stephan Brandner, stellvertretendem Bundessprecher, steht fest, dass von zwangsweise eingezogenen Gebühren nicht Gehälter und Pensionen gezahlt werden dürfen, die die des Staatsoberhauptes weit übersteigen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk [...]